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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der QuickShare
Sonntagsanger 1 in 96450 Coburg
- nachfolgend QuickShare genannt -
§ 1 Gegenstand des Vertrages
1. Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung von Speicherplatz für die Speicherung
und Zugänglichmachung von Daten des Kunden auf dem Server von QuickShare unter
www.qshare.com.
2. QuickShare bietet dem Kunden die Möglichkeit, diese Daten durch Weitergabe eines Links
über das Internet einem vom Kunden begrenzten Kreis von Nutzern zugänglich zu machen.
Zudem kann der Kunde wählen, ob diese Daten über das Einstellen in das QuickShare-Verzeichnis der
Allgemeinheit über das Internet öffentlich zugänglich gemacht werden sollen.
3. Der Service von QuickShare wird hierbei in einer Basis-Variante für den Kunden kostenfrei
angeboten. Daneben bietet QuickShare dem Kunden einen kostenpflichtigen Premium-Dienst
mit erweiterten Funktionen an.
§ 2 Pflichten von QuickShare
1. QuickShare überlässt dem Kunden Speicherplatz auf einem Server zur Nutzung, der zur
Speicherung der übermittelten Inhalte geeignet ist. Bei diesem Server handelt es sich um
den Server eines Dritten, zu dessen Nutzung QuickShare berechtigt ist.
2. QuickShare trägt dafür Sorge, dass der Kunde Zugriff auf den durch QuickShare generierten
Link hat und die Inhalte des Kunden über diesen Link im Internet abrufbar sind.
§ 3 Pflichten des Kunden
1. Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen, so wird der Kunde
QuickShare von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
2. Im Rahmen des Basis-Tarifs ist ein Upload von Daten ohne Registrierung des Kunden
möglich. Im Rahmen der Nutzung eines Premium-Tarifs ist der Kunde verpflichtet, mit den
übermittelten Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der
Einwahldaten durch Dritte zu verhindern.
3. Der Kunde ist nur dann berechtigt, das vertragsgegenständliche Transfervolumen einem
Dritten zu überlassen, wenn QuickShare einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in
Textform (§ 126 b BGB) zugestimmt hat. Dies gilt unabhängig davon, ob die
Nutzungsüberlassung teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich geschehen
soll.
§ 4 Verhaltenspflichten des Kunden für das Uploaden von Daten
1. Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen
Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung,
Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
2. Dies betrifft insbesondere folgende Daten, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist:
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Daten mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten |
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Daten mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten verfassungsfeindlicher Organisationen |
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Daten, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster) verletzt |
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Daten, die das Recht Dritter am eigenen Bild, Namens- oder Persönlichkeitsrechte verletzen |
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Daten, welche Viren oder Trojaner enthalten |
§ 5 Verantwortlichkeit für Inhalte
1. QuickShare haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und
Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Kunden eingestellten Inhalte.
2. Die veröffentlichten Inhalte stellen keine Meinungsäußerung von QuickShare dar,
insbesondere macht sich QuickShare diese fremden Inhalte der Kunden nicht zu eigen.
§ 6 Widerrufsrecht
Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages als Verbraucher handeln, können Sie Ihre
Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, eMail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser
Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs an:
QuickShare
BRIMIDES GmbH
Sonntagsanger 1 in 96450 Coburg
eMail: support ( a t ) qshare.com
Fax: +49 09561 871146
Widerrufsfolgen
Wird der Widerruf rechtzeitig und wirksam erklärt, so sind Sie weder an den
Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt, sobald QuickShare mit der Ausführung der Dienstleistung
mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden begonnen hat oder der Kunde diese
selbst veranlasst hat, etwa durch das kostenpflichtige Downloaden (Nutzung des kostenpflichtigen Transfervolumens) von Dateien.
§ 7 Sperrung von Inhalten, Ausschluss von Nutzern
1. Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Kunde den
vertragsgegenständlichen Speicherplatz entgegen der Regelungen in § 4 dieses Vertrages
für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte nutzt oder die Rechte Dritte verletzt, ist QuickShare
berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World Wide Web durch geeignete
Maßnahmen zu sperren und ggf. die entsprechenden Inhalte vom Server zu löschen.
2. QuickShare ist berechtigt, Kunden bei einem Verstoß gegen die in § 4 benannten
Verhaltensregeln zu verwarnen sowie nach wiederholten Verstößen dauerhaft von der
Nutzung des Dienstes auszuschließen. Die berechtigten Interessen der Betroffenen werden
hierbei berücksichtigt, insbesondere ob dem Kunden ein Verschulden an der
Rechtsverletzung trifft.
3. Soweit ein Kunde von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen wurde ist es ihm nicht
gestattet, sich für den Dienst von QuickShare erneut anzumelden und diesen zu nutzen.
4. Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt hiervon
unberührt. Im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften wird QuickShare
Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die notwendigen Daten zu Zwecken der
Strafverfolgung zur Verfügung stellen.
§ 8 Haftungsfreistellung, Ersatz
1. Der Kunde unterstützt QuickShare bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegen
QuickShare aufgrund der vom Kunden zur übermittelten Inhalte sowie aufgrund eines
Verstoßes gegen die unter § 4 benannten Verhaltenspflichten geltend machen, insbesondere
durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
2. Der Kunde ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen
Aufwendungen verpflichtet, die QuickShare durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte
aufgrund der vom Kunden übermittelten Inhalte sowie aufgrund eines Verstoßes gegen die
unter § 4 benannten Verhaltenspflichten entstehen. Die Ersatzpflicht tritt nur ein, soweit den
Nutzer bezüglich des die Rechtsverfolgung auslösenden Handelns oder Unterlassens ein
Verschulden trifft.
§ 9 Vergütung
1. Die Nutzung des Basis-Tarifs wird den Kunden durch QuickShare kostenfrei angeboten.
Nicht umfasst sind hiervon die dem Kunden durch die Nutzung des Internets entstehenden
Provider- und Einwahlgebühren. Die Nutzung des kostenfreien Basis-Tarifs umfasst ein
Download-Volumen von 200 Megabyte (MB) pro Stunde sowie ein Upload-Volumen von 200
Megabyte (MB) pro Datei. Mehrere gleichzeitige Downloads sind im Rahmen des Basis-Tarifs
nicht möglich.
2. Die Nutzung des Premium-Tarifs wird pauschal gestaffelt nach Download-Volumen
(Volumentarife) oder nach Zeit (Flatrates) abgerechnet. Die Leistungsbeschreibungen
und Gebühren der Premiumtarife sind in jeweiligen Angebotsseiten detailliert beschrieben.
3. Bei Flatrate-Angeboten mit unlimitierten Datentransfervolumen gilt das Fair-Use-Prinzip.
Das Fair-Use-Prinzip bedeutet, dass Sie innerhalb von 5 Tagen maximal 25 GB an
Transfervolumen nutzen können. Dies ist erforderlich um diese Angebote langfristig
anbieten zu können und Missbrauch zu verhindern.
4. Bei Volumentarifen verfällt nicht genutztes Premium-Volumen nach Ablauf eines Jahres
ab Kaufzeitpunkt. Diese Frist verlängert sich durch den erneuten Kauf von
Premium-Volumen jeweils um ein weiteres Jahr ab Kaufzeitpunkt des neuen Kaufes.
5. Eine Mitbenutzung der Flatrate-Accounts seitens Dritter sowie Verkauf und Vermietung
der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Ressourcen an Dritte ist unzulässig.
QuickShare behält sich das Recht vor, Flatrate-Accounts bei gemeinsamer Nutzung zu
sperren.
6. Die Abrechnung und Abwicklung der Zahlungen im Rahmen des Premium-Tarifs erfolgt
ausschließlich über PayPal. Hierzu ist eine gesonderte Anmeldung bei PayPal zu den dort
aufgeführten Bedingungen notwendig.
§ 10 Gewährleistung und Haftung
1. Für Mängel des vertragsgegenständlichen Speicherplatzes haftet QuickShare nach
Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
2. QuickShare haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Verbindungsanbindung zu dem
vertragsgegenständlichen Server. Eine Haftung ist ebenfalls ausgeschlossen bei
Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von QuickShare
stehen.
3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet QuickShare nur bei Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten (Verletzung von Kardinalpflichten). Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche
und außervertragliche Haftung von QuickShare auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
beschränkt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für Fälle des Verschuldens eines
Erfüllungsgehilfen von QuickShare.
§ 11 Laufzeit, Kündigung
1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten durch
Erklärung in Textform (eMail, Fax, Brief) mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.
2. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt hiervon für beide Seiten unberührt.
3. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für QuickShare insbesondere dann
vor, wenn der Kunde gegen die in § 4 festgelegten Verhaltenspflichten verstößt oder wenn
der Kunde das vertragsgegenständliche Transfervolumen ohne Zustimmung von QuickShare
einem Dritten zur Nutzung überlässt.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar, soweit diese
Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher zwingenden verbraucherschützenden
Normen seines Heimatlandes entzogen wird.
2. Ist der Kunde Vollkaufmann, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im
Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Coburg als Gerichtsstand vereinbart.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit
durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im
übrigen unberührt.
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